Dez 122016
 
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Moin,
hier mein Bericht aus der Ausschusssitzung

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der letzten Niederschrift

3. Bürgerinnen- und Bürgerrunde

(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung)

4. Berichte der Dezernenten

StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld

Die Standesbeamten sind zu Personenstandsfragen an keine Weisung gebunden. Sie sind sachlich selbstständig. Die Verwaltung kann ihnen keine Anordnung geben welche Ehen anerkannt werden und welche nicht.
Bei der Anmeldung in Frankfurt muss die im Ausland geschlossene Ehe nicht angegeben werden. Oft bekommen die Standesbeamten erst bei Eintragung einer Geburt Kenntnis von der Ehe.
Die Angelegenheit wird gerade auch im Bundestag bearbeitet.
Die meisten im Ausschuss sind sich im Klaren das das Thema sehr komplex ist. Das Ehen mit Minderjährigen bei uns gesetzlich klar geregelt sind begrüßen alle.

StR Markus Frank

Startschuss für die Übergabe neuer Feuerwehrhelme an Berufs- und Freiwilligenfeuerwehr

Seit 01.12.2016 werden die Helme ausgegeben.
Der Helm besteht aus einem speziellen Kunststoff. Er hat 2 innenliegende Visiere. Die alten Helme haben Bestandsschutz, können aber nicht mehr neu beschafft werden.
Die alten Helm sind aus Aluminium und können Strom leiten.
Der neue Helm besitzt keine Leitfähigkeit mehr.
Das Funkgerät muss damit bedient werden können und auch die Umgebungsgeräusche müssen noch wahrgenommen werden können.Die alten Helme werden an die bisherigen Träger verschenkt
(Kosten für die neuen Helme 450.000€)

Einführung 24-Stunden-Dienst für die Wachmannschaften der Berufsfeuerwehr

Dadurch entstehen weniger Anfahrtzeiten zur Wache. Es soll die Attraktivität für den Arbeitsplatz gesteigert werden.

Baufortschritt an der Wache 21

Die Wache ist fast fertig. Vorraussichtlich im Januar wird sie bezogen werden.

5. Sachstandsbericht zur Reform des Hochbau- und Liegenschaftsmanagements

(StR Jan Schneider)
Der Projektverlauf wurde vorgestellt (PPT).
Ziele waren:

  • klare und verbindliche Verantwortlichkeiten
  • transparente und konsequente Regelung der Schnittstellen
  • Einführung eines zentralen Gebäudemanagements
  • Verkürzung der Projektlaufzeiten
  • Einführung eines zentralen Instandsetzungsplan
  • Wirtschaftlichkeit
  • Umwelt und Nachhaltigkeit
  • Kunden- und Serviceorientierung
  • Prozessorientierung und Qualitätsmanagement

Es wird ein Mieter-Vermieter-Model in der Rechtsform eines Amtes als Organisationsmodel gewählt.
Zukünftig würde z.B. das Stadtschulamt nicht mehr als Bauherr auftreten müssen.
Dieses würde dann die gewünschten Räume quasi bestellen. Das Amt für Bauen und Immobilien würde die Räume erstellen und dann an das Stadtschulamt vermieten.
Es wird eine Mieterbetreuung geben, welche die Objekte betreut und für die Organisation der Mangelbehebung zuständig ist.
Personalverlagerungen werden in einem mehrstufigen Prozess durchgeführt.

Umsetzungsphase
  • Zusammenlegen des Hochbauamt, Liegenschaftsamt und den immobilienrelevanten Bereichen anderer Ämter
  • Prozesse und Rollen verfeinern und implementieren
  • Entsprechende Software besorgen
  • Es wird einen Aufbaustab geben der die Prozesse begleitet.
  • Arbeitsgruppe personal wird eingerichtet

6. Veranstalter von Straßenfesten unterstützen

Antrag der LINKE. vom 13.10.2016, NR 126
(StR Markus Frank)
(StR Klaus Oesterling)

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
Z Z Z P+B + + + + +
Der Antrag wird in der nächsten Runde am 23.01.2017 behandelt.

7. Keine verkaufsoffenen Sonntage!

Antrag der AfD vom 27.10.2016, NR 139
(StR Markus Frank)

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
+ +
Der Antrag wurde abgelehnt

8. .Frankfurt und ich – Das passt schon lange.

Antrag der FRANKFURTER vom 24.10.2016, NR 140
(StR Sylvia Weber)
(StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld)

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
Z Z Z + + P+B +
Der Antrag wird in der nächsten Runde am 23.01.2017 behandelt.

9. Resolution

Antrag der AfD vom 03.11.2016, NR 143
(StR Markus Frank)

Abstimmung nach durch FDP ergänzten Text!
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
+ + + ´-
Der Antrag wurde abgelehnt

10. Keine Kinderehen in Frankfurt!

Antrag der AfD vom 09.11.2016, NR 151

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
+ + i. R. NR 172
Der Antrag wurde abgelehnt

= hierzu: Antrag der FDP vom 28.11.2016, NR 172 (aktueller Nachtrag)
(StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld)

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
P+B P+B P+B + + + P+B
Der Magistrat soll Prüfen und Berichten

11. Öffentliche Infrastruktur: WLAN in Frankfurt

Antrag der FRAKTION vom 07.11.2016, NR 152
(StR Jan Schneider)

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
Z Z Z + + + + +
Der Antrag wird in der nächsten Runde am 23.01.2017 behandelt.

12. Die Stadt Frankfurt möge im Jahr 2017 im Römer .Tage des offenen Rathauses. ausrichten

Antrag der BFF vom 11.11.2016, NR 158
(Obm Peter Feldmann)

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
Z Z Z + + +
Der Antrag wird in der nächsten Runde am 23.01.2017 behandelt.

13. 1. Satzung zur Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung

Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 204
(StR Markus Frank)

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
+ + + + + + E +
Der Antrag wurde angenommen

14. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 5a (Sachsenhausen, Oberrad)

Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 209
(Obm Peter Feldmann)

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
+ + + + + + + + E
Der Antrag wurde angenommen

15. Gehört der Islam zu Frankfurt?

Bericht des Magistrats vom 24.10.2016, B 272
(StR Sylvia Weber)

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
K K K K K K K K
Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen

16. Antikorruptionsbericht

Bericht des Magistrats vom 31.10.2016, B 277
(StR Stefan Majer)

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
K K K K K K K K K
Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen

17. .Leichte Sprache. ergänzen!

Bericht des Magistrats vom 04.11.2016, B 280
(StR Jan Schneider)

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
K K K K K K K K
Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen

18. KAV-Niederschriften und -Tagesordnungen in PARLIS

Anregung der KAV vom 01.11.2016, K 23

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
VV VV VV + P+B + + +

19. Berufung von Stadtbezirksvorsteherinnen/Stadtbezirksvorstehern und Stellvertreterinnen/Stellvertretern für die XVIII. Wahlperiode (2016-2021)

= Vortrag des Magistrats vom 21.11.2016, M 217 (aktueller Nachtrag)
(Obm Peter Feldmann)

Abstimmung
CDU SPD GRUENE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
+ + + + + + E +
Der Antrag wurde angenommen
Jan 282016
 
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Die ABG Frankfurt Holding hat ein Gutachten zum Mietpreis-Stop erstellen lassen.

Laut seinen Aussagen würde ein Mietpreis-Stop die Mieten nicht senken, sondern „explosionsartig ansteigen lassen“.
Nach diesem Gutachten, der Rechtsanwaltskanzlei Freshfields, könnte der Mietspiegel rechtlich ausgehebelt werden wenn ein Mietpreis-Stop bei der ABG politisch durchgesetzt würde.

Da die Mieten der ABG nicht erhöht würden fänden sie im Mietspiegel keine Berücksichtigung mehr, denn im Mietspiegel fließen nur die geänderten Mieten der letzten 4 Jahre ein, nicht die Bestandsmieten.

Durch das Inkrafttreten der Mietpreisbremse habe sich die rechtliche Funktion des Mietspiegels noch erhöht.
Es dürfen nur Mieten herangezogen werden welche den realen Bedingungen des Marktes entsprechen. Das wäre bei politisch beschlossenen Mieten nicht der Fall.

Im schlimmsten Fall verlöre der Frankfurter Mietspiegel seine rechtliche Wirkung und hätte faktisch keine Relevanz mehr. Dies war auch der Tenor der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung.
Niemand müsste sich mehr danach richten. Mieter könnten einen gerichtlichen Strei mit dem Vermieter verlieren, weil das Gericht den Mietspiegel als Richtlinie nicht mehr anerkennen könnte, machte der Vorsitzende des Ausschusses deutlich.

Gutachten unter Verschluss

Was genau in dem Gutachten steht ist den Stadtverordneten freilich nicht bekannt.
Die ABG Frankfurt Holding hält das Gutachten unter Verschluss.

Ein Antrag der SPD-Fraktion wird dies nun ändern.

Dies vorausgesetzt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, auf den Geschäftsführer der ABG einzuwirken mit dem Ziel, diesen zu veranlassen, die Stellungnahme in der Langfassung der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung zu stellen.
  1. Der Magistrat wird gebeten, auf den Geschäftsführer der ABG einzuwirken, mit dem Ziel, die Kosten der Beauftragung von Freshfields der Stadtverordnetenversammlung bekannt zu geben.

So lautet der Antrag welchem sich alle Fraktionen angeschlossen haben.

Wir dürfen also gespannt sein.

Aber egal wie es nun weiter geht, es ist mit den Möglichkeiten der ABG Frankfurt Holding oder des Magistrat samt Stadtverordnetenversammlung sicher nicht möglich Wohnungen in Frankfurt zu schaffen die es einem Normalverdiener möglich macht nach Frankfurt zu ziehen und angemessen zu wohnen.

Neue Lösungen sind gefragt.

Ich bin für Ihre Ideen offen! Lassen Sie uns diskutieren

Jan 282016
 
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Die Fraktion erreichte ein Schreiben der „Allianz für den freien Sonntag“ zu den verkaufsoffenen Sonntagen für 2016.

Die Allianz kritisiert das die verkaufsoffenen Sonntage immer gleich stadtweit stattfinden.

Wie findet ihr das?

Download des Schreibens

Diskutiert mit mir!

 

Mai 102015
 
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Hallo Piraten,

es hat einige Veränderungen im letzten Jahr gegeben welche nicht unerwähnt bleiben sollten.
Im letzten Jahr trat Martin Kliehm aus der Piratenpartei aus.
Er lehnte meinen Vorschlag ab das nächste Mitglied der Piratenpartei aus unserer Liste zur Kommunalwahl 2011 nachrücken zu lassen und sein Mandat aufzugeben.
Dies lehnte er vehement ab. Er verwies auf die Qualität seiner bisherigen Arbeit in der Fraktion und diese Arbeit will er fortsetzen.
An dieser Stelle muss auch gesagt werden das Martin einen sehr großen Teil seiner Freizeit in die kommunalpolitische Arbeit steckte.
Sein Beruf lies ihm gefühlt 10 mal mehr Zeit als ich für mein Mandat habe.
Martin schrieb die meisten unserer Anträge welche in den Fraktionssitzungen dann abgestimmt wurden. Er leistete großartige Recherche und was er sagte hatte Hand und Fuß. Er hat in vielen Bereichen eine gewisse Expertise die er auch in die Arbeit einbrachte. Er hat für die Fraktion großartige Arbeit geleistet. PUNKT
Diese Arbeit kann ich nicht in gleichem Maße leisten. Das will ich auch gar nicht.
Die kommunale Politik ist nicht nur Sache der Mandatsträger. Sie ist ebenso Sache des Kreisverbands.
Deshalb muss eine Fraktion die den Namen ELF Piraten trägt mindestens aus einer einfachen Mehrheit von Piraten bestehen.
Dies war der entscheidende Grund weshalb ich beschlossen habe aus der Fraktion auszutreten und damit ihre Auflösung bewirkt habe.
Damit fielen für mich die Fraktionsgelder und die stimmberechtigen Ausschusssitze weg.
Dennoch stehe ich zu dieser Entscheidung und halte sie weiter für richtig.

Die Kommunikation und Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen hat sich seitdem stark verbessert. Der Blick „hinter die Kulissen“ ist wieder einfacher geworden. Dadurch kann ich meine Entscheidungen zu den einzelnen Vorlagen fundierter treffen.

Ich kann meine Stimme auch außerhalb der Ausschüsse abgeben oder im Ausschuss zu Protokoll geben.
Ich habe in jedem Gremium der Stadtverordnetenversammlung weiter Rederecht.
Die Stadt stellt mir weiterhin einen Raum mit Büroeinrichtung und EDV zu Verfügung.

Seitdem arbeite ich wie zuvor und bemühe mich jeden Antrag im Sinne der Piratenpartei zu bewerten und entsprechend zu votieren.
Dafür wende ich den größten Teil meiner freien Zeit auf.
Regelmäßig besuche ich den für meinen Wohnort zuständigen Ortsbeirat im Ortsbezirk 4, Bornheim-Ostend.
Auch bei der Plenarsitzung der kommunalen Ausländervertretung bin ich regelmäßig Gast und werde gerne gehört.
Dort bin ich meist der einzige Vertreter der Stadtverordnetenversammlung.

Einladungen für Empfänge und Ehrungen besuche ich zur Zeit nicht, da dies meine Zeitplanung nicht mehr zulässt.

Eine große Hilfe sind die Piraten welche in die Ortsbeiratssitzungen oder Ausschüsse gehen und daraus berichten.

Stellvertretend für alle nenne ich Martina Scharmann, Richard und Christian Bethke. Auch Karin darf nicht unerwähnt bleiben die sich um OpenAntrag kümmert.

Besonders Richard ist konsequent jeden Monat im Ortsbeirat 4 anwesend.

Weiter habe ich in den letzten Wochen an Fraktionssitzungen der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer teilgenommen.
Warum die Günen?
Ich habe nach vielen persönlichen Gesprächen und der Teilnahme an den Fraktionssitzungen den Eindruck gewonnen das die Grünen uns in der Sache am nächsten sind.
Sie setzen zu ihren Themen deutliche Akzente, sind aber durch die Koalition mit der CDU etwas gehemmt.

Antragsvorschläge werden dort durchaus kontrovers diskutiert und gemeinsam entschieden. Auch wird dort deutlich das man eben nicht immer mit der Haltung der CDU einverstanden ist.

Man hat vor mir offen gesprochen und sich auch für meine Meinung interessiert. Ebenso offen wie das auch bei uns im umgekehrten Fall wäre.

Zum Schluss noch ein kleines Statement.
Die ehrenamtliche Arbeit eines Stadtverordneten ist sehr umfangreich. Alleine in allen Bereichen zu entscheiden bedeutet in der kompletten Freizeit Vorlagen zu lesen, die nötigen Grundlagen und Anträge der Vergangenheit zu recherchieren.
Da bleibt kein Raum mehr für anderes.
Wir brauchen eine oder mehrere Personen welche die Webseiten betreuen um besser zu informieren und für den Bürger transparent zu sein.
Jeder Pirat sollte zumindest die Sitzungen seines Ortsbeirates besuchen und berichten.
Haben wir Interesse an Politik oder nur an interner Diskussion und Organisation?

Jeder Frankfurter Pirat sollte sich überlegen ob er in seiner Stadt für die Stadt aktiv werden will und kann.
2016 ist in Hessen Kommunalwahl. Die Weichen dazu werden jetzt gestellt.
Erst die Rathäuser, und dann Landtag und Bundestag. Das ist meiner Meinung nach der richtige Weg.
Wenn wir keine Stadtpolitik machen traut uns der Bürger auch kein Landesparlament zu.

Also meldet Euch bei mir. Gemeinsam packen wir das.

Bis bald

Herbert

Mai 102015
 
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Hallo Piraten, hallo Frankfurt.

Im vorherigen Vorstand war Anne Wirth, vielen besser bekannt als Kia, die Verbindungsperson zum Kreisverbandsvorstand.
Da sie sich bei der letzten Vorstandswahl nicht mehr zu Verfügung stand, und ich wieder mehr Bindung an Vorstand und Basis haben wollte, stellte ich mich zur Wahl. Ihr gabt mir Euer Vertrauen und habt mich gewählt. Dafür noch mal Danke.

Ich habe in den letzten Monaten in den Vorstandsitzungen also aus der Stadtverordnetenversammlung berichtet und bei Abstimmungen nach bestem Wissen und Gewissen im Interesse des Kreisverbandes abgestimmt.

Wie fast immer wenn ich an einer Sitzung oder Versammlung der Piratenpartei teilnehme habe ich auch in den Vorstandsitzungen für multimediale Transparenz gesorgt und die Vorstandsitzungen im Livestream veröffentlicht.

Nun bin ich zu dem Schluss gekommen das ich all dies, mit Ausnahme der Abstimmungen, auch ohne Amt machen kann.
Ein Beisitzer mit einem größeren Zeitbudget nutzt dem Vorstand, und damit dem Kreisverband, mehr.

Darum stelle ich mich nicht mehr für ein Amt im Vorstand des Kreisverband Frankfurt zu Verfügung.
Ich werde als „Basis“ und Stadtverordneter weiter an den Vorstandsitzungen teilnehmen und diese auch weiter ins Internet übertragen.

Die Arbeit mit diesem Vorstand hat mir Spaß gemacht. Ich arbeite mit jedem Einzelnen gerne wieder zusammen.
Ich wünsche dem heute zu wählenden Vorstand ebenso viel Spaß am Amt wie ich es hatte.

Herbert Förster
Beisitzer